AGB

1. Geltungsbereich
2. Allgemeines
3. Vertragspartner
4. Vertragstext
5. Vor dem Kauf
6. Widerrufsrecht
7. Preise und Versandkosten
8. Lieferung
9. Zahlung
10. Zustandekommen des Kaufvertrages
11. Gewährleistung und Transportschaden
12. Haftung und Schadenersatz
13. Eigentumsvorbehalt
14. Produktbeschaffenheit

Alle Angebote und Leistungen, die vom Onlineshop „DoCusa – Schöne Dinge für zu Hause (im folgenden DoCusa genannt) für den Kunden erbracht werden, sowie die Nutzung der Website und aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen DoCusa und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

2.1 Die Angebote von DoCusa stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.

2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3 DoCusa ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Bestätigung des Auftrages erfolgt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt

Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DoCusa - Schöne Dinge, Bernd Sommerfeld, Berwartsteinstraße 18, 67122 Altrip, Fax: 06236/425277, E-Mail: verkauf@docusa.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
www.haendlerbund.de
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An DiCusa Schöne Dinge, Bernd Sommerfeld, Berwartsteinstraße 18, 67122 Altrip, Fax: 06236/425277, E-Mail: verkauf@docusa.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

4.1 Der Nutzer hat auf den Webseiten von DoCusa die Möglichkeit Waren gegen Entgelt zu erwerben.

4.2 Durch Anklicken der Schaltfläche „kaufen“ gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber DoCusa ab. DoCusa nimmt dieses Angebot durch Übersendung einer Email oder durch Übersendung des Produkts an.

5.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs-und Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.

5.2 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

5.3 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel bis zu 4 Werktage und beginnt mit der Gutschrift des/der Preise des/der erworbenen Artikel auf dem Konto des Betreibers von DoCusa, Bernd Sommerfeld.

5.4 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von DoCusa nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen DoCusa erhoben werden.

6.1 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 4,90 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel.

6.2 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 75,- EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

7.1 Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt per Vorkasse oder per PayPal (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragschluss unverzüglich zu zahlen per Überweisung auf unser Konto) oder per PayPal an verkauf@docusa.de.

7.2 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von DoCusa (Eigentumsvorbehalt nach § 158,449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von DoCusa nicht zulässig.

8.1 Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19%.
Die Preise beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten (siehe Nr.6).

9.1 Die Gewährleistungszeit beträgt bei Verbraucherverträgen 2 Jahre und bei Verträgen mit Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

9.2 Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, sollte der Empfänger/Kunde dies unverzüglich DoCusa melden. Gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) sollte der Empfänger/Kunde unmittelbar bei Anlieferung die Beschädigung melden, soweit dies an der Verpackung erkennbar sein sollte.
Sollte der Transportschaden nicht an der Verpackung zu erkennen sein, sollte der Kunde den Schaden innerhalb von 7 Tagen an DoCusa melden.

10.1 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. DoCusa haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet DoCusa nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von DoCusa ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
In Fällen leicht fahrlässig verursachter unwesentlicher Vertragspflichtverletzungen haftet DoCusa gegenüber Unternehmern nicht.

10.2 Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

10.3 Sofern DoCusa fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

11.1 Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.

11.2 DoCusa übernimmt keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen der Bestelldaten über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.

12.1 Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder, Grafiken und Texte sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

13.1 Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden.

14.1 Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DoCusa anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

14.2 Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Beteiligung am Befreiungssystem
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer 4113984) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de